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Dr. Bernhard Braun
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Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

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Kurzmeldungen:

Tweets by BernhardBraunLT

Aktuelle Eindrücke:

bernhard_braun_rlp

Viele Vertreterinnen und Vertreter von Landesregie Viele Vertreterinnen und Vertreter von Landesregierung und Landtag nahmen heute Anteil: Wir sind zutiefst erschüttert über die schreckliche Gewalttat im Landkreis Kusel, bei der eine junge Polizistin und ein junger Polizist ihr Leben verloren haben. Als Zeichen des Mitgefühls und der Anteilnahme habe ich mich heute in das Kondolenzbuch des Landes eingetragen. #polizei #polizeirlp  #BernhardBraun #GrüneRlp #rheinlandpfalz #rlp #rlplovers #rlperleben #meinrlp #igersrlp
Gemeinsam mit den demokratischen Fraktionen des La Gemeinsam mit den demokratischen Fraktionen des Landtages werden wir zur nächsten Landtagssitzung einen Gesetzesentwurf zu einer „Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau“ einbringen.
Das Land will die Hälfte der Liquiditätskredite der Kommunen übernehmen. Für die Kommunen muss dafür eine Rechtssicherheit hergestellt und damit der Artikel 117 der Landesverfassung geändert werden.
#BernhardBraun #grünerlp #grüne #LandtagRlp #rheinlandpfalz
Heute haben viele Bürger*innen und gesellschaftli Heute haben viele Bürger*innen und gesellschaftliche Akteure an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Wir werden niemals vergessen. Das dunkelste Kapitel unserer Geschichte darf in unserem Bewusstsein nicht verblassen. Wir stehen zu unserer Verantwortung, dafür zu sorgen, dass sich das unvorstellbare Leid, das die Nationalsozialisten über die Welt gebracht haben, niemals wiederholt. 

Wir @grueneltrlp danken der Zeitzeugin Monique Levi-Strauss, die uns bei der heutigen Gedenkveranstaltung mit eindringlichen Worten verdeutlicht hat, warum wir auch fast acht Jahrzehnte nach der Befreiung von Auschwitz nicht damit aufhören dürfen, an die mehr als sechs Millionen jüdischen Mitmenschen zu erinnern, die im Holocaust getötet wurden. Nicht mehr viele Menschen können uns direkt aus dieser Zeit berichten – umso wichtiger ist es, dass wir die Erinnerung auch in Zukunft wachhalten.
Wir werden auch in der heutigen Situation demokratiefeindlichen Strömungen keinen Raum lassen. Deshalb stehen wir für Mitmenschlichkeit und Zusammenhalt ein und gegen Hass und Menschenfeindlichkeit auf. #niewieder #gegendasvergessen  #BernhardBraun #GrüneRlp #rheinlandpfalz #rlp #rlplovers #rlperleben #meinrlp #igersrlp
Wir Grüne in Rheinland-Pfalz freuen uns alle sehr Wir Grüne in Rheinland-Pfalz freuen uns alle sehr über die Nominierung von Anne Spiegel als Bundesfamilienministerin. Mit ihrer Regierungserfahrung in einer Ampel-Koalition als Familien- und Integrationsministerin von 2016 bis 2021 sowie als Klimaschutzministerin wird sie die kommende Bundesregierung bereichern. Ich wünsche Anne ganz viel Erfolg!
Den Beitrag im SWR findet ihr in der Bio📲 #annespiegel #bundesregierung #grüne  #BernhardBraun #GrüneRlp #rheinlandpfalz #rlp #rlplovers #rlperleben #meinrlp #igersrlp
In @swraktuell habe ich mich heute für eine allge In @swraktuell habe ich mich heute für eine allgemeine Impflicht ausgesprochen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir ohne allgemeine Impfpflicht aus dieser Pandemie herauskommen. Eine Impfpflicht verhindert zwar die 4. Welle nicht allein, da alle Impfpflichtige bis zu zweimal noch geimpft werden müssen - die Impfpflicht jetzt anzugehen ist aber eine wichtige Vorbereitung für das nächste Jahr. Wir müssen diese Pandemie endlich wirksam eindämmen und Menschen schützen.

Das gesamte Interview und die Debatte findet ihr hier im Link in meiner Bio. #impfen #impfpflicht #corona #coronarlp  #BernhardBraun #GrüneRlp #rheinlandpfalz #rlp #rlplovers #rlperleben #meinrlp #igersrlp
Das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen auch bei u Das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen auch bei uns in Rheinland-Pfalz ist sehr besorgniserregend. Gleichzeitig beginnt die Zeit der Weihnachtsmärkte. Überall dort, wo große Menschenmassen entstehen, brauchen wir strengere Maßnahmen, um die Pandemie effektiv einzudämmen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Eine Maskenpflicht ist das Minimum, was wir im Moment brauchen auf Weihnachtsmärkten. Ebenso weitergehender Schutz wie Zugangsbeschränkungen. Darüber hinaus müssen wir allles dafür tun, dass alle schnell geboostert bzw. geimpft werden.

Dies habe ich u.a. in #Zeitonline gefordert. #corona #coronarlp  #BernhardBraun #GrüneRlp #rheinlandpfalz #rlp #rlplovers #rlperleben #meinrlp #igersrlp
Eine Katastrophe wie im Ahrtal darf sich nicht wie Eine Katastrophe wie im Ahrtal darf sich nicht wieder in unserem Land wiederholen. Darum ist es wichtig, dass der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flut im Ahrtal jetzt schnell und präzise aufklärt. Mögliche Versäumnisse auf der Kreisebene, aber auch auf Landes- und Bundesebene müssen wir zeitnah identifizieren.Warum dabei auch Vergleiche zu Katastrophenschutz-Strukturen wichtig sind, erläutere ich im Artikel von #zeitonline 👆🏻 Link in der Bio📲 #ahrtal #ahrtalhochwasser #flutkatastrophe  #BernhardBraun #GrüneRlp #rheinlandpfalz #rlp #rlplovers #rlperleben #meinrlp #igersrlp
Gemeinsam für konsequenten Klimaschutz – vielen D Gemeinsam für konsequenten Klimaschutz - vielen Dank an alle, die heute bei den Klimastreiks lautstark für mehr Klimaschutz mitgemacht haben. In #Ludwigshafen habe ich heute Nachmittag zusammen mit unserem Grünen Bundestagskandidaten #ArminGrau und mit @gruenelu an dem Klimastreik teilgenommen. Wir in Rheinland-Pfalz haben die Notwendigkeit erkannt, die Klimakrise schleunigst zu bewältigen z.B. mit einem konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien. Diese Engagement braucht es auch endlich an der Bundesregierung, um den Klimaschutz endlich konsequent angehen zu können für eine gute Zukunft für alle. Darum ist am Sonntag Klimawahl: für konsequenten Klimaschutz GRÜNE wählen! #klimastreik #klimaschutz  #BernhardBraun #GrüneRlp #rheinlandpfalz #rlp #rlplovers #rlperleben #meinrlp #igersrlp
Die Fridays for Future-Bewegung ruft diesen Freita Die Fridays for Future-Bewegung ruft diesen Freitag wieder zum weltweiten Klimastreik auf. Auch in Rheinland-Pfalz finden erneut viele Kundgebungen und Demonstrationen statt. Wir von @grueneltrlp nehmen auch an Streiks im ganzen Land teilen; ich werde um 15.30 Uhr in Lidwigshafen mitstreiken. Wo in Deiner Nähe gestreikt wird, erfährst Du hier: https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/#streiks

Der globale Klimastreik erinnert daran, dass die Klimakrise die drängendste Herausforderung unserer Zeit ist. Wenn wir heute nicht entschieden gegensteuern, wird die Klimakrise schon in wenigen Jahrzehnten große Teile der Menschheit in ihren Lebensgrundlagen bedrohen. Als Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion unterstützen wir die Forderungen nach einem schnellstmöglichen deutschen Kohleausstieg und einem deutlich rascheren Ausbau der Erneuerbaren Energien auch bei den Kundgebungen vor Ort. In Rheinland-Pfalz haben wir schon viele Maßnahmen in Richtung Klimaneutralität eingeleitet. #klimastreik #klimaschutz  #BernhardBraun #GrüneRlp #rheinlandpfalz #rlp #rlplovers #rlperleben #meinrlp #igersrlp
Heute haben wir im Landtag die Einsetzung einer En Heute haben wir im Landtag die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur #Flutkatastrophe beschlossen, um die richtigen Konsequenzen insbesondere für eine Verbesserung des Katastrophenschutzes zu ziehen. Unseren besonderen Dank gebürt dabei allen Helferinnen und Helfern - ob hauptamtlich oder ehrenamtlich - die sich für die Rettung von Menschen und für den Wiederaufbau in der Region eingesetzt haben und noch einsetzen. Beim Ehrenamtstag des Landes in Bad Kreuznach haben unsere stellvertretende Ministerpräsidentin #AnneSpiegel und ich den Stand der Feuerwehr besucht und uns mit Helferinnen und Helfern unterhalten. Danke für den Einsatz! #ehrenamtstag #ehrenamt  #BernhardBraun #GrüneRlp #rheinlandpfalz #rlp #rlplovers #rlperleben #meinrlp #igersrlp
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