Verkehrswende jetzt! Die Zukunft der Mobilität in Rheinland-Pfalz

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN hat heute ihre Zwischenbilanz der Veranstaltungsreihe zur „Zukunft der Mobilität in Rheinland-Pfalz“ vorgestellt. Grundlage dafür ist neben der fundierten fachlichen Auseinandersetzung vor allem ein breiter Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern in verschiedenen rheinland-pfälzischen Städten über knapp ein Jahr hinweg.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Echter Klimaschutz braucht eine echte Verkehrswende. Luftverschmutzung durch Schadstoffe und Feinstaub, kilometerlange Staus und zugeparkte Innenstädte müssen endlich Vergangenheit sein. Die Verkehrswende ist aber kein Projekt mit klarem Anfang und Ende, sondern ein Prozess, den Politik und Bevölkerung gemeinsam gestalten können. Wir nehmen deshalb den Input von unseren Gesprächen vor Ort gerne mit und haben ihn in unser Positionspapier einfließen lassen.“

Einige Herausforderungen in der Verkehrspolitik unterscheiden sich zwar in Mayen, Wittlich, Landau und Worms, andere Punkte zogen sich wie ein roter Faden durch unsere Veranstaltungen:

  • Mobilität muss leiser und umweltfreundlicher werden.
  • Die Bürgerinnen und Bürger wollen eine bessere Infrastruktur fürs Fahrrad.
  • Die Menschen wünschen sich einen flächendeckenden, gut getakteten ÖPNV bis vor die Haustür.
  • Mobilität wird immer mehr vernetzt gedacht und genutzt.

„Unsere Gespräche haben eines besonders deutlich gemacht: Eine funktionierende Verkehrswende muss ganzheitlich sein. Die Wünsche und Erwartungen der Menschen vor Ort sind dafür genauso wichtig wie die Einschätzungen von Verkehrsexpertinnen und -experten. Nur in der Zusammenschau ergibt sich ein realistisches Bild, welche politischen Weichenstellungen für eine echte Verkehrswende in Rheinland-Pfalz nötig sind“, so die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler.

 

Um Mobilität klimafreundlich und den Nahverkehr für die Menschen so attraktiv wie möglich zu gestalten, bieten on-demand-Lösungen und autonome Systeme ungeahnte Möglichkeiten. Die rheinland-pfälzische GRÜNEN Fraktion hat deshalb gemeinsam mit anderen GRÜNEN Fraktionen ein Gutachten zum autonomen Fahren im öffentlichen Verkehr erstellen lassen.

Dr. Bernhard Braun: „Die Menschen wollen schnell und bequem ihr Ziel erreichen. Damit das auch ohne eigenes Auto funktioniert, brauchen wir sinnvolle Konzepte. Wir wollen in Zukunft die Möglichkeiten der nachfrageorientierten Mobilität nutzen, um den bestehenden Linienverkehr zu ergänzen. Das kann gelingen, wenn die Politik rechtzeitig die nötigen Weichen stellt. Auf Landesebene heißt das konkret: Wir müssen die gesetzliche Grundlage schaffen, damit neue Lösungen in den ÖPNV integriert werden können.“

 

Hier finden Sie Positionspapier der GRÜNEN Landtagsfraktion.

Das Gutachten „Autonomes Fahren im öffentlichen Verkehr – Chancen, Risiken und politischer Handlungsbedarf“ finden Sie hier.

 

Pressemitteilung der Landtagsfraktion vom 17.04.19

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