„Spurwechsel“ wäre Win-win-Situation – Große Koalition vertut Chance

Die Große Koalition in Berlin hat sich vor dem heutigen Koalitionsausschuss darauf geeinigt, dass der sogenannte „Spurwechsel“ nicht zustande kommen wird. Damit vertut die Große Koalition eine wichtige Chance, gut integrierten Menschen ein Bleiberecht und damit eine Perspektive zu geben. Gemeinsam mit unserer integrationspolitischen Sprecherin Katharina Binz fand ich deutliche Worte:

Es ist bedauernswert, dass der sogenannte „Spurwechsel“ nicht kommen soll, denn er wäre eine Win-win-Situation für alle Beteiligten gewesen. Dass die Große Koalition diese große Chance vertut, ist deshalb nur mit ideologischen Vorbehalten zu erklären. Die vielfachen Rufe von Handwerk und Wirtschaftsverbänden, gut integrierten Menschen ein Bleiberecht einzuräumen, untermauern den Wert, den diese Menschen in Zeiten des Fachkräftemangels auch für unsere Wirtschaft haben.

Nicht ausreichend gewürdigt wird für uns in der gesamten Diskussion aber der humanitäre Aspekt. Es gibt keinen einzigen guten Grund, warum man Menschen, die sich mit Arbeit, Familie und Freunden in Deutschland ein Leben aufgebaut haben, in eine unsichere Zukunft abschieben sollte. Gut integrierte Menschen sind keine Verschiebemasse, und das gilt insbesondere für Familien und Kinder. Wir GRÜNEN werden uns deshalb weiter dafür einsetzen, dass wir seit langem gut integriert bei uns lebenden Menschen einen Weg zu einem sicheren Bleiberecht eröffnen.

Pressemitteilung der Landtagsfraktion vom 01.10.18

Zur PM

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.