Energiewende fördern – Klimaschutz leben

Mittels einer Großen Anfrage hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN die Landesregierung um Stellungnahme zum Fortschritt der Energiewende in Rheinland-Pfalz gebeten. Die Antwort zeigt deutlich eine weiterhin positive Entwicklung, der Anteil der Erneuerbaren Energien an der erzeugten Strommenge wächst stetig. Dazu erklären mein Fraktionskollege Andreas Hartenfels und ich:

Dr. Bernhard Braun: „Das Hitzejahr 2018 hat den dringenden Handlungsbedarf für mehr Klimaschutz noch einmal verdeutlicht. Rheinland-Pfalz hat das aber nicht erst jetzt erkannt, sondern steuert dem Klimawandel unter GRÜNER Regierungsbeteiligung mit Maßnahmen wie dem Klimaschutzgesetz und dem konsequenten Ausbau Erneuerbarer Energien längst entgegen. Mit Blick auf die Antwort auf unsere Große Anfrage können wir sagen: Unser Land befindet sich auf einem gutem Weg. Wir verzeichnen deutliche Zuwächse bei Windenergie und Photovoltaik, Tendenz weiterhin steigend. Absehbar wird im Jahr 2018 jede zweite in Rheinland-Pfalz erzeugte Kilowattstunde Strom aus Erneuerbaren Energien stammen. Das ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern auch für die Wertschöpfung in der Region.“

Andreas Hartenfels:  „Auf Bundesebene herrscht dagegen Stillstand – sowohl beim Ausbau des Netzes als auch der Erneuerbaren Energien. Die Bundesregierung geht selbst nicht mehr davon aus, ihr Klimaschutzziel von 40 Prozent Treibhausgas-Reduktion bis 2020 noch zu erreichen. Als einstiger Vorreiter beim Klimaschutz ist die Bundesrepublik mittlerweile wegen des schleppenden Kohleausstiegs und der unverändert hohe Emissionen im Verkehrssektor in internationalen Rankings weit zurückgefallen.

Um hier wieder eine Vorbildfunktion einnehmen zu können, fordern wir von der Bundesregierung unter anderem die Abschaffung der EEG-Umlage auf Eigenstrom, damit Bürgerinnen und Bürger, die zum Beispiel mit hohen Investitionen in hauseigene Photovoltaikanlagen ihren verbrauchten Strom selbst erzeugen und damit die Netze entlasten, dafür nicht auch noch zur Kasse gebeten werden. Außerdem muss der Bund Voraussetzungen schaffen, um das Stromnetz so auszubauen, dass möglichst viele Anbieter Strom einspeisen können. Die Eigenstromerzeugung und -speicherung muss auch für Privathaushalte noch viel attraktiver werden. In Rheinland-Pfalz haben wir entsprechende Förderprogramme schon gestartet – nun muss auch der Bund endlich handeln.“

Hier geht es zur Großen Anfrage zum Stand der Energiewende und zur Antwort der Landesregierung.

Pressemitteilung der Landtagsfraktion vom 16.01.19

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