Datenschutzerklärung

Dr. Bernhard Braun MdL möchte mit einem breiten Medien-Angebot Sie über seine Arbeit umfangreich und transparent informieren.

Wir wissen, dass Sie dem Thema Datenschutz große Bedeutung beimessen. Deshalb ist uns der Schutz Ihrer persönlichen Daten ein wichtiges Anliegen.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 DSGVO. Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Zugriff auf Daten haben, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis, der Sie eingewilligt haben, einer rechtliche Verpflichtung, die dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen.

Digitale Informationsangebote

Rechtsgrundlage 
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 DSGVO. Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Zugriff auf Daten haben, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis, der Sie eingewilligt haben, einer rechtliche Verpflichtung, die dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen. Unser Anliegen im Sinne der DSGVO (berechtigtes Interesse DSGVO Art. 6 Abs. 1f) ist die Verbesserung unseres Angebotes und unseres Webauftritts. Wir haben unseren Webhoster nach Art. 28 DSGVO mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragt. Die Erbringung der vertraglich vereinbarten Datenverarbeitung findet ausschließlich in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum statt.

Persönliche Daten und Kontaktformular
Persönliche Daten, die Sie uns elektronisch übermitteln, z.B. Ihren Namen, Postanschrift, E-Mail-Adresse oder andere persönlichen Angaben, werden von uns nur zum jeweils angegebenen Zweck verwendet, sicher verwahrt und nicht an Dritte weitergegeben. Wir werden Ihnen nur Informationen zuschicken, sofern Sie sich für entsprechende Dienste angemeldet haben. Wenn Sie per Formular auf der Webseite oder per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen,  werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen sechs Monate gespeichert.

Datenlöschung und Speicherung
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine längere Speicherung kann dann erfolgen, wenn die Löschung eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist z.B. aus der Abgabenordnung oder dem Handelsgesetzbuch entgegensteht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Links zu anderen Websites
Sie finden auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links und Banner gilt, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deswegen übernehmen wir auch keinerlei Verantwortung für Inhalt, Gestaltung und die Datenschutzbestimmungen dieser Seiten.

Verwendung von Cookies
Es gibt eine Technik, genannt „Cookies“, mit deren Hilfe Informationen aus einer Website an Ihre Bedürfnisse angepasst werden können. Ein Cookie ist ein Datenelement, das eine Website an Ihren Browser schicken kann, um es dort auf Ihrem System zu speichern.

Gelegentlich nutzen auch wir temporäre Cookies, damit wir Sie effektiver unterstützen können, wenn Sie auf eine solche Website zurückkommen. Sie haben jedoch die Möglichkeit, Ihren Browser so einzustellen, dass er Sie davon in Kenntnis setzt, wenn Sie ein Cookie erhalten. Dann können Sie selbst entscheiden, ob Sie das akzeptieren oder nicht.

Firefox (Windows): →Extras →Einstellungen →Datenschutz →Chronik nach benutzerdefinierten Einstellungen anlegen
Firefox (Linux): →Bearbeiten →Einstellungen →Datenschutz →Chronik nach benutzerdefinierten Einstellungen anlegen
Internet Explorer: →Extras →Internetoptionen →Datenschutz →Erweitert

Verwendung von Social-Media-Buttons mit Datenschutz (Shariff) für Facebook, Twitter, Youtube, Google+
Wir verwenden teilweise sogenannte Social-Media-Buttons für das Teilen von Inhalten auf Facebook, Twitter und Google+. Diese Buttons tauchen unterhalb von Artikeln auf und können zum Empfehlen einzelner Artikel in den sozialen Medien genutzt werden. Die Buttons werden auch zur Aktivierung der Darstellung von Facebook- und Twitter-Feeds verwendet und sind mit „Mit Facebook verbinden“ sowie „Mit Twitter verbinden“ gekennzeichnet. Sobald diese Buttons aktiviert werden, wird eine Verbindung zu den Servern von Facebook, Twitter, Youtube oder Google+ hergestellt und NutzerInnendaten werden an die externen Server übermittelt.

Weitere Informationen zur Initiative von heise.de für eine 2-Klick-Methode namens „Shariff“

Einbindung von Google Maps
Diese Website verwendet Google Maps API, um geographische Informationen visuell darzustellen. Darüber sammelt Google auch Daten über die Besucher der Webseite, die anschließend verarbeitet und genutzt werden. Weitere Informationen über die Datenverarbeitung sind in den Google-Datenschutzhinweisen beschrieben: www.google.com/intl/de/policies/privacy/. Im Google-Datenschutzcenter können persönliche Einstellungen geändert und angepasst werden.

Weitere Anleitungen zur Verwaltung der persönlichen Daten bei Verwendung von Google-Produkten gibt es auf der von Google betriebenen Webseite http://www.dataliberation.org/

Eingebundene YouTube-Videos
Diese Webseite verwendet eingebundene YouTube-Videos und damit Inhalte des Drittanbieters Google. Ob solche Einbettungen von Inhalten Dritter in dieser Form im Einklang mit der europäischen DSGVO stehen, ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt.

Bereits beim Aufruf einer Seite mit eingebetteten Video besteht eine direkte Verbindung zu Google-Servern und diese legen Cookies auf dem Endgerät der NutzerInnen ab. Dafür ist es nicht notwendig, das Video anzuschauen.

Der von Google für Einbettungscodes angebotene „Erweiterte Datenschutzmodus“ funktioniert nur für Videos, die in einem Textfeld via Embedcode eingebunden werden, nicht aber für Lösungen bei denen mit einer Youtube-URL gearbeitet wird, was für Redakteure und die automatisierte Darstellung von Inhalten wesentlich praktischer ist. Zudem werden dann zwar keine Cookies, dafür aber andere Dateien im sogenannten „Web Storage“ (oder auch „local storage“) des Browsers abgelegt.

Wir haben keinen Einfluss auf Umfang und Verwendung der Daten und machen entsprechend unseres Kenntnisstandes ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Google Nutzerdaten und IPs entsprechend seiner Datenschutzrichtlinien verwenden und auch für geschäftliche Zwecke nutzen kann.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch YouTube (Google) finden Sie unter www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Facebook
Dr. Bernhard Braun MdL greift für den angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten).

Beim Besuch unserer Facebook-Seite erfasst Facebook u.a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: de-de.facebook.com/help/pages/insights.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: de-de.facebook.com/about/privacy Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier: de-de.facebook.com/full_data_use_policy

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgeräte zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion “Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben“ deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske.

Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzer in/Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: de-de.facebook.com/about/privacy

Twitter
Dr. Bernhard Braun MdL greift für den angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen.

Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten). Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter: https://twitter.com/de/privacyDie Twitter Inc. hat sich den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet. Näheres dazu finden Sie hier

Dr. Bernhard Braun MdL hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch gibt es hier insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Mit der Verwendung von Twitter werden Ihre personenbezogenen Daten von der Twitter Inc. erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Twitter Inc. geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Twitter verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren. Zum anderen wertet Twitter aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Twitter Inc. unter Umständen Analyse-Tools wie Twitter- oder Google-Analytics. Dr. Bernhard Braun MdL hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Twitter Inc. und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Twitter Inc. für den Account bernhardbraunLT eingesetzt werden, hat Dr. Bernhard Braun MdL dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt.

Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Tweet-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Tweet, sind für Dr. Bernhard Braun MdL über den Account einsehbar. Überdies hat Dr. Bernhard Braun MdL keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Twitter-Account zu verhindern oder abzustellen.

Anhand der erhobenen Daten von Twitter Inc. können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Dadurch, dass es sich bei der Twitter Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z.B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen. Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos.

Ihre Rechte
Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Anspruche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Rheinland-Pfalz ist das der zuständige Landes-Datenschutzbeauftragte.

Kontakt: bernhard.braun.wk@gruene.landtag.rlp.de