Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Ob Klimakrise, Erstarken demokratiefeindlicher Strömungen, Dieselbetrug der Automobilindustrie oder Mangel an bezahlbarem Wohnraum: Unsere Gesellschaft steht heute an vielen Stellen am Scheideweg. Wir GRÜNEN haben die Kraft und die Ideen, den Aufbruch in eine positive Zukunft zu gestalten. Wir sorgen für konsequenten Umwelt- und Klimaschutz sowie für eine offene und humane Gesellschaft – GRÜNE Schwerpunkte, die den Bürgerinnen und Bürgern zunehmend am Herzen liegen. Ökologisch nachhaltig und sozial gerecht: An diesen Kriterien muss sich auch unser Haushalt messen lassen.

Mehr lesen

Alarmierender Bericht des Weltklimarats: Bund muss endlich rheinland-pfälzischem Beispiel folgen

Alarmierender Bericht des Weltklimarats: Bund muss endlich rheinland-pfälzischem Beispiel folgen

Der Weltklimarat stellt heute seinen Bericht zur Erderwärmung vor und warnt, dass eine Klimakatastrophe nur noch zu verhindern ist, wenn der globale Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius begrenzt wird. Wir in Rheinland-Pfalz handeln: U.a. mit einem Klimaschutzgesetz und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien. Doch auch die Bundesregierung muss handeln und die Länder dabei unterstützen. Das mache ich gemeinsam mit Andreas Hartenfels, umwelt- und klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion klar: Mehr lesen

Plenarantrag zu Kerosinablass: Bund muss für Transparenz sorgen

Plenarantrag zu Kerosinablass: Bund muss für Transparenz sorgen

Im Antrag „Transparenz und Verantwortungsbewusstsein vom Bund einfordern – Praxis beim Kerosin-Schnellablass überprüfen“ der Ampel-Koalition fordern wir eine transparentere Informationspolitik des Bundes beim Kerosinablass. Denn dadurch werden erst weitere Untersuchungen ermöglicht. Wir GRÜNE gehen weiter und finden, dass der Luftverkehr insgesamt klimafreundlicher werden muss.

Mehr lesen

GRÜN wirkt: Landesregierung legt ausgeglichenen Haushalt vor

GRÜN wirkt: Landesregierung legt ausgeglichenen Haushalt vor

Heute wurde der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Die Regierungsvorlage für den Doppelhaushalt enthält aus GRÜNER Sicht richtige Schwerpunkte. In einer Zeit, in der alle über den Klimawandel sprechen, handeln wir. Für Klimaschutzmaßnahmen sind deutlich mehr Mittel vorgesehen, die Energie- und Wärmewende wird konsequent fortgeführt. Für den Klimaschutz sind insgesamt 3,5 Millionen Euro zusätzlich eingeplant. Auch der Naturschutz hat einen besonderen Stellenwert im Haushalt. Mit der ‚Aktion Grün‘ setzen wir weiter auf den Artenschutz und den Erhalt der Biodiversität. Auch der Nationalpark Hunsrück-Hochwald bekommt deutlich mehr Mittel und kann damit als GRÜNEs Vorzeigeprojekt und Teil unserer Biodiversitätsstrategie, aber auch als touristisches Highlight ausgebaut werden.  Mehr lesen