Energiewende fördern – Klimaschutz leben

Energiewende fördern – Klimaschutz leben

Mittels einer Großen Anfrage hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN die Landesregierung um Stellungnahme zum Fortschritt der Energiewende in Rheinland-Pfalz gebeten. Die Antwort zeigt deutlich eine weiterhin positive Entwicklung, der Anteil der Erneuerbaren Energien an der erzeugten Strommenge wächst stetig. Dazu erklären mein Fraktionskollege Andreas Hartenfels und ich:

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Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Ob Klimakrise, Erstarken demokratiefeindlicher Strömungen, Dieselbetrug der Automobilindustrie oder Mangel an bezahlbarem Wohnraum: Unsere Gesellschaft steht heute an vielen Stellen am Scheideweg. Wir GRÜNEN haben die Kraft und die Ideen, den Aufbruch in eine positive Zukunft zu gestalten. Wir sorgen für konsequenten Umwelt- und Klimaschutz sowie für eine offene und humane Gesellschaft – GRÜNE Schwerpunkte, die den Bürgerinnen und Bürgern zunehmend am Herzen liegen. Ökologisch nachhaltig und sozial gerecht: An diesen Kriterien muss sich auch unser Haushalt messen lassen.

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Kleine Anfrage: Ergebnisse der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung der rheinland-pfälzischen Finanzämter

Kleine Anfrage: Ergebnisse der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung der rheinland-pfälzischen Finanzämter

Immer mehr prominente Fälle von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug zeigen auf, dass dem deutschen Fiskus durch unrechtmäßige Steuergestaltung, insbesondere im Rahmen der grenzüberschreitenden Einkommens- und Konsumbesteuerung, Milliardeneinnahmen verloren gehen. Wichtig für das Steuerergebnis in Rheinland-Pfalz sind aus diesem Grund auch die Erfolge der Betriebsprüfung sowie der Steuerfahndung. Mehr lesen

Kleine Anfrage: Neubau von straßenbahntrassen in der Vorderpfalz

Kleine Anfrage: Neubau von straßenbahntrassen in der Vorderpfalz

Verschiedenen Medienberichten nach wird in Ludwigshafen, dem Rhein-Pfalz-Kreis und der Stadt Frankenthal der Neubau bzw. die Erweiterung von Straßenbahntrassen in Richtung Mutterstadt, Neuhofen und nach Frankenthal diskutiert. Diese Initiative wird vor Ort von verschiedenen Parteien und Verbänden unterstützt. Darum fragen meine Fraktionskollegin Jutta Blatzheim-Roegler und ich vor diesem Hintergrund die Landesregierung: 

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