Renate Künast spricht im Landtag über Hetze und Hass im Internet

Renate Künast spricht im Landtag über Hetze und Hass im Internet

Das Internet und vor allem die sozialen Netzwerke sind ein fruchtbarer Nährboden für Falschmeldung, Verschwörungstheorien, Hetze und Hass. Besonders Politikerinnen und Politiker sind häufig das Ziel von Anfeindungen und Beleidigungen, bis hin zu Morddrohungen. Die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat dazu gestern bei der Landtagsveranstaltung „Disst Du noch oder diskutierst Du schon?“ im Rahmen der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ einen Impulsvortrag gehalten. Auch ich und der Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels waren bei der Veranstaltung zugegen: Mehr lesen

Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Ob Klimakrise, Erstarken demokratiefeindlicher Strömungen, Dieselbetrug der Automobilindustrie oder Mangel an bezahlbarem Wohnraum: Unsere Gesellschaft steht heute an vielen Stellen am Scheideweg. Wir GRÜNEN haben die Kraft und die Ideen, den Aufbruch in eine positive Zukunft zu gestalten. Wir sorgen für konsequenten Umwelt- und Klimaschutz sowie für eine offene und humane Gesellschaft – GRÜNE Schwerpunkte, die den Bürgerinnen und Bürgern zunehmend am Herzen liegen. Ökologisch nachhaltig und sozial gerecht: An diesen Kriterien muss sich auch unser Haushalt messen lassen.

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Berichtsantrag Zwanzig Jahre Jugendschutz im Internet

Zwanzig Jahre Jugendschutz im Internet

Seit 1997 ist das gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern „jugendschutz.net“ für den Jugendschutz im Internet aktiv. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter setzen sich gegen jugendgefährdende Inhalte im Netz ein und sensibilisieren Eltern, Anbieter und Jugendliche für bestimmte Risiken im Internet. Ziel ist es, durch strukturelle Verbesserungen gefährdende Inhalte einzudämmen.Hier geht es zum GOLT Zwanzig Jahre Jugendschutz im Internet

 

Berichtsantrag Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die Ministerpräsidentenkonferenz am 18. – 20. Oktober 2017 im Saarland hat sich unter anderem mit dem Thema „Auftrags- und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ beschäftigt und in diesem Zusammenhang mögliche Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags diskutiert.Die Landesregierung wird gebeten, über die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu diesem Thema und die geplante Umsetzung der Beschlüsse zu berichten, insbesondere über den weiteren Zeitplan und die Verfahren.

Hier geht es zum GOLT Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

 

Berichtsantrag Vorläufige Bilanz des öffentlich-rechtlichen Jugendangebots „funk“

Vorläufige Bilanz des öffentlich-rechtlichen Jugendangebots „funk“

Zum 1. Oktober 2016 ist das öffentlich-rechtlichen Jugendangebots „funk“ online gegangen. Seitdem werden die unterschiedlichen Sendungsformate auf verschiedenen Ausspielwegen über Drittplattformen wie Facebook und YouTube sowie eine eigene App und Website ausgestrahlt. Der rechtlichen Implementierung des Jugendangebots ging eine lange Vorgeschichte
voraus. Seit dem Start war „funk“ auch immer wieder inhaltlicher Kritik von einzelnen Seiten ausgesetzt.
In den letzten Wochen hat das Reportageformat „Y-Kollektiv“ von „funk“ mit einem Rechercheerfolg zu rechtsradikalen Vorfällen in der KSK-Elitetruppe der Bundeswehrbundesweit
auf sich aufmerksam gemacht.Die Landesregierung wird um Bericht über die vorläufige Bilanz des Aufbaus des Jugendangebots „funk“, die verschiedenen Sendungsformate, die Entwicklung der Nutzerzahlen, die Rezeption in der Zielgruppe und weitere journalistische Erfolge gebeten.

Hier geht es zum GOLT Vorläufige Bilanz des öffentlich-rechtlichen Jugendangebots „funk“