Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Ob Klimakrise, Erstarken demokratiefeindlicher Strömungen, Dieselbetrug der Automobilindustrie oder Mangel an bezahlbarem Wohnraum: Unsere Gesellschaft steht heute an vielen Stellen am Scheideweg. Wir GRÜNEN haben die Kraft und die Ideen, den Aufbruch in eine positive Zukunft zu gestalten. Wir sorgen für konsequenten Umwelt- und Klimaschutz sowie für eine offene und humane Gesellschaft – GRÜNE Schwerpunkte, die den Bürgerinnen und Bürgern zunehmend am Herzen liegen. Ökologisch nachhaltig und sozial gerecht: An diesen Kriterien muss sich auch unser Haushalt messen lassen.

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„Spurwechsel“ wäre Win-win-Situation – Große Koalition vertut Chance

„Spurwechsel“ wäre Win-win-Situation – Große Koalition vertut Chance

Die Große Koalition in Berlin hat sich vor dem heutigen Koalitionsausschuss darauf geeinigt, dass der sogenannte „Spurwechsel“ nicht zustande kommen wird. Damit vertut die Große Koalition eine wichtige Chance, gut integrierten Menschen ein Bleiberecht und damit eine Perspektive zu geben. Gemeinsam mit unserer integrationspolitischen Sprecherin Katharina Binz fand ich deutliche Worte: Mehr lesen

Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden in Wiesbaden: Umwelt- und Klimaschutz, Verkehrswende und eine offene und gerechte Gesellschaft weiter im Fokus

Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden in Wiesbaden: Umwelt- und Klimaschutz, Verkehrswende und eine offene und gerechte Gesellschaft weiter im Fokus

Heute fand in Wiesbaden die Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden aus Bundestag, den Länderparlamenten und dem Europäischen Parlament statt. Wir GRÜNEN geben den Menschen mit unserer Politik den Mut, für eine offene Gesellschaft und eine starke Demokratie einzutreten. Gerade in einer Zeit, in der Rechtspopulisten die Gesellschaft versuchen mit Hass aufzuwiegeln und unsere Demokratie angreifen.

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GRÜN wirkt: Landesregierung legt ausgeglichenen Haushalt vor

GRÜN wirkt: Landesregierung legt ausgeglichenen Haushalt vor

Heute wurde der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Die Regierungsvorlage für den Doppelhaushalt enthält aus GRÜNER Sicht richtige Schwerpunkte. In einer Zeit, in der alle über den Klimawandel sprechen, handeln wir. Für Klimaschutzmaßnahmen sind deutlich mehr Mittel vorgesehen, die Energie- und Wärmewende wird konsequent fortgeführt. Für den Klimaschutz sind insgesamt 3,5 Millionen Euro zusätzlich eingeplant. Auch der Naturschutz hat einen besonderen Stellenwert im Haushalt. Mit der ‚Aktion Grün‘ setzen wir weiter auf den Artenschutz und den Erhalt der Biodiversität. Auch der Nationalpark Hunsrück-Hochwald bekommt deutlich mehr Mittel und kann damit als GRÜNEs Vorzeigeprojekt und Teil unserer Biodiversitätsstrategie, aber auch als touristisches Highlight ausgebaut werden.  Mehr lesen