GRÜNE Landtagsfraktion in Brüssel mit klarem Bekenntnis zu Europa

GRÜNE Landtagsfraktion in Brüssel mit klarem Bekenntnis zu Europa

Während ihrer Frühjahrsklausur in Brüssel hat die Landtagsfraktion der rheinland-pfälzischen GRÜNEN eine Resolution verabschiedet, mit der sie sich klar zu Europa bekennt. Mit Vertretern verschiedener Nichtregierungsorganisationen, die in Brüssel den Klimaschutz koordinieren, diskutierte man den europäischen Blick auf den Klimawandel. Im Rahmen der Klausur thematisierte die Fraktion außerdem Angriffe auf die europäische Einigkeit aus dem rechtspopulistischen Spektrum. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: Mehr lesen

Renate Künast spricht im Landtag über Hetze und Hass im Internet

Renate Künast spricht im Landtag über Hetze und Hass im Internet

Das Internet und vor allem die sozialen Netzwerke sind ein fruchtbarer Nährboden für Falschmeldung, Verschwörungstheorien, Hetze und Hass. Besonders Politikerinnen und Politiker sind häufig das Ziel von Anfeindungen und Beleidigungen, bis hin zu Morddrohungen. Die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat dazu gestern bei der Landtagsveranstaltung „Disst Du noch oder diskutierst Du schon?“ im Rahmen der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ einen Impulsvortrag gehalten. Auch ich und der Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels waren bei der Veranstaltung zugegen: Mehr lesen

Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Ob Klimakrise, Erstarken demokratiefeindlicher Strömungen, Dieselbetrug der Automobilindustrie oder Mangel an bezahlbarem Wohnraum: Unsere Gesellschaft steht heute an vielen Stellen am Scheideweg. Wir GRÜNEN haben die Kraft und die Ideen, den Aufbruch in eine positive Zukunft zu gestalten. Wir sorgen für konsequenten Umwelt- und Klimaschutz sowie für eine offene und humane Gesellschaft – GRÜNE Schwerpunkte, die den Bürgerinnen und Bürgern zunehmend am Herzen liegen. Ökologisch nachhaltig und sozial gerecht: An diesen Kriterien muss sich auch unser Haushalt messen lassen.

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„Spurwechsel“ wäre Win-win-Situation – Große Koalition vertut Chance

„Spurwechsel“ wäre Win-win-Situation – Große Koalition vertut Chance

Die Große Koalition in Berlin hat sich vor dem heutigen Koalitionsausschuss darauf geeinigt, dass der sogenannte „Spurwechsel“ nicht zustande kommen wird. Damit vertut die Große Koalition eine wichtige Chance, gut integrierten Menschen ein Bleiberecht und damit eine Perspektive zu geben. Gemeinsam mit unserer integrationspolitischen Sprecherin Katharina Binz fand ich deutliche Worte: Mehr lesen