Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft

Ob Klimakrise, Erstarken demokratiefeindlicher Strömungen, Dieselbetrug der Automobilindustrie oder Mangel an bezahlbarem Wohnraum: Unsere Gesellschaft steht heute an vielen Stellen am Scheideweg. Wir GRÜNEN haben die Kraft und die Ideen, den Aufbruch in eine positive Zukunft zu gestalten. Wir sorgen für konsequenten Umwelt- und Klimaschutz sowie für eine offene und humane Gesellschaft – GRÜNE Schwerpunkte, die den Bürgerinnen und Bürgern zunehmend am Herzen liegen. Ökologisch nachhaltig und sozial gerecht: An diesen Kriterien muss sich auch unser Haushalt messen lassen.

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GRÜNE Fraktion will bezahlbaren und nachhaltigen Wohnraum forcieren

GRÜNE Fraktion will bezahlbaren und nachhaltigen Wohnraum forcieren

Die GRÜNE Landtagsfraktion ist heute in Bad Kreuznach zu ihrer traditionellen Herbstklausur zusammengekommen. Schwerpunkt war der soziale Wohnungsbau, der insbesondere in Ballungsgebieten immer knapper wird. Dieses Problem wollen wir angehen und Wohnen bezahlbarer und nachhaltiger machen. Im Rahmen unserer Klausur haben wir ein Eckpunktepapier beschlossen, das zeigt, mit welchen Maßnahmen es auf Ebene der Kommunen, des Landes und des Bundes gelingen kann, ausreichend bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Mehr lesen

Alarmierender Bericht des Weltklimarats: Bund muss endlich rheinland-pfälzischem Beispiel folgen

Alarmierender Bericht des Weltklimarats: Bund muss endlich rheinland-pfälzischem Beispiel folgen

Der Weltklimarat stellt heute seinen Bericht zur Erderwärmung vor und warnt, dass eine Klimakatastrophe nur noch zu verhindern ist, wenn der globale Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius begrenzt wird. Wir in Rheinland-Pfalz handeln: U.a. mit einem Klimaschutzgesetz und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien. Doch auch die Bundesregierung muss handeln und die Länder dabei unterstützen. Das mache ich gemeinsam mit Andreas Hartenfels, umwelt- und klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion klar: Mehr lesen

„Spurwechsel“ wäre Win-win-Situation – Große Koalition vertut Chance

„Spurwechsel“ wäre Win-win-Situation – Große Koalition vertut Chance

Die Große Koalition in Berlin hat sich vor dem heutigen Koalitionsausschuss darauf geeinigt, dass der sogenannte „Spurwechsel“ nicht zustande kommen wird. Damit vertut die Große Koalition eine wichtige Chance, gut integrierten Menschen ein Bleiberecht und damit eine Perspektive zu geben. Gemeinsam mit unserer integrationspolitischen Sprecherin Katharina Binz fand ich deutliche Worte: Mehr lesen