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Starke Reaktion von Anne Spiegel auf die alltagsfernen Kontakbeschränkungen für Kinder. Gerade Kinder und Familien müssen wir in Corona-Zeiten unterstützen und dürfen sie nicht noch mehr belasten.
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Die Grünen-Politikerin aus Rheinland-Pfalz sieht eine rote Linie überschritten. Sie sagt, warum sich Kinder mit mehr als einem Freund treffen sollen, wieso sie für offene Kitas kämpft und was sie ...Die Klimakrise ist weiterhin das drängendste Problem unserer Zeit - zurecht ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen ein zentraler Grundsatz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, was beim Bundesparteitag dieses Wochenende deutlich wird. Wir Grüne in Rheinland-Pfalz setzen dabei konkreten Klimaschutz bereits in der Regierung erfolgreich um. Einen Erfolg auf dem Weg hin zur Klimaneutralität können wir bereis jetzt melden: Der CO2-Ausstaß hat sich in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 um 40 Prozent verringert im Vergleich zu 1990.
Unser Ziel ist es, unsere Strom- und Wärmeerzeugung, unsere Mobilität und unsere Industrie verlässlich klimaneutral zu gestalten. Mit einer Stromversorgung, die zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien gedeckt wird, und der gezielten Förderung von Zukunftstechnologien wie dem grünen Wasserstoff kommen wir diesem Ziel einen wesentlichen Schritt näher.
Wir bedauern es sehr, dass Rheinland-Pfalz in der gestrigen Abstimmung aufgrund des Vetos der FDP dem Infektionsschutzgesetz nicht zustimmen konnte. Wir GRÜNEN hätten uns hier ein deutliches Zeichen aus Rheinland-Pfalz in dieser schwierigen Zeit der Pandemie gewünscht, die uns alle vor große Herausforderungen stellt.
Das Gesetz gibt Leitplanken vor, unter welchen Bedingungen und wie lange in Grundrechte zur Sicherung der Funktionsfähigkeit unseres Gesundheitswesens eingegriffen werden darf. Das Parlament beschreibt damit den Rahmen, innerhalb dessen Bundesregierung und Landesregierungen agieren können. Damit sind unsere Grundrechte besser geschützt. Zugleich ist mit diesem Gesetz weiterhin ein zügiges Reagieren auf das Infektionsgeschehen möglich.
Die Corona-Pandemie hat uns weiter fest im Griff, sogar noch stärker als anfangs gedacht. Darum haben heute Bundestag und Bundesrat Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen, um Corona-Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen rechtssicher zu gestalten. Es ist bedauerlich, dass Rheinland-Pfalz dem Infektionsschutzgesetz im Bundesrat nicht zustimmen konnte. Wir Grüne hätten uns über ein deutliches Zeichen gefreut. Jetzt gilt es alles dafür zu tun, die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern und die Menschen im Land zu schützen. Zeigen wir Solidarität, um das Virus gemeinsam zu bekämpfen.
Über die Hintergründe hat der SWR berichtet: www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/infektionsschutz-bundesrat-100.html
Unser Wald ist in Gefahr. Hitzewellen, Dürren, Schädlingsbefall: die Folgen der Klimakrise sind in den Wäldern Rheinland-Pfalz angekommen. Gerade als waldreiches Bundesland leben wir mit und von unserem Wald. Umso wichtig ist es, der Gesellschaft den besorgniserregenden Zustand aber auch den Wert unserer Wälder aufzuzeigen. Unter www.meinwaldklima.de hat Landesforsten Rheinland-Pfalz übersichtlich Fakten und Hintergründe über unseren Wald zusammengefasst und was Forstwirtschaft und Politik dafür tun. Klickt rein, macht mit bei der Kampagne unter #MeinWaldklima und lasst uns gemeinsam unsere Wälder retten und das Klima schützen.